ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Franko-Lieferungen ab Euro 150,00

Die vorliegenden Geschäftebedingungen gelten für alle der Firma Mühlviertler Ölmühle
erteilten Aufträge. Alle erteilten Aufträge und dazu getroffenen Vereinbarungen werden durch
die Bestätigung des Auftrages durch die Firma Mühlviertler Ölmühle verbindlich Unseren
Geschäftsbedingungen widersprechende Einkaufs- Verkaufsbedingungen verpflichten uns
auch dann nicht, wenn wir diesen auch nicht ausdrücklich widersprechen.

1. Angebot - Preis

Die Online-Preisangebote erhalten sie unmittelbar bei Auswahl der Leistung und Sie
bestätigen Ihre Akzeptanz durch die Bestellung. Die in den Angeboten ausgewiesenen
Leistungen sind nach elektronischer oder schriftliche Bestätigung durch Firma Mühlviertler
Ölmühle verbindlich. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer.
Festgestellte Abweichungen sind unverzüglich nach Übernahme der Auftragsbestätigung
mittels schriftlicher Einwendung aufzuzeigen. Andernfalls gilt die Auftragsbestätigung als
maßgebliche Vergtragsgrundlage.

2. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt im Zuge der Geschäftsabwicklung im I-Net
unmittelbar nach Erhalt der Ware mittel Erlagschein ohne jeden Abzug. Abweichungen
bezüglich Zahlungskonditionen müssen direkt auf der Auftragsbestätigung ausgewiesen sein
(Nachnahme etc.) wobei anfallende Mehrkosten vom Besteller zu tragen sind. Bei
Zahlungsverzug werden Zinsen von 1% per Monat berechnet und sind mit allen Mahn- und
Inkassospesen zu ersetzen. Eingehende Zahlungen werden prinzipiell in der Reihung
Nebenkosten (Bank-, Mahn-, Eintreibungsspesen, Zinsen) und weiters chronologisch den
ältesten Forderungen angerechnet.

3. Eigentumsvorbehalt

Die von der Mühlviertler Ölmühle gelieferten Produkte bleiben bis zur vollen Begleichung
der Rechnung Eigentum der Mühlviertler Ölmühle. Bei Nichteinhaltung von
Zahlungsvereinbarungen ist die Mühlviertler Ölmühle berechtigt, ohne setzen einer Nachfrist
vom Vertrag zurückzutreten.

4. Lieferbedingungen - Lieferzeit

Die Lieferung der bestellten Produkte erfolgt ausschließlich unfrei, zuzüglich
Verpackungskosten. Ab einer Bestellmenge im Wert von € 150,-- erfolgt die Lieferung frei
Haus. Die Lieferzeit beginnt mit der Tag der ausgestellten Auftragsbestätigung durch die
Mühlviertler Ölmühle. die Lieferzeit endet am Tag, an dem die Ware unser Haus
verlässt, bzw. die Übergabe an den Auftraggeber erfolgt. Leergebinde und sonstiges
Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.
Liefertermine sind, so nicht ausdrücklich als Fixtermin im Auftrag ausgewiesen, als
Zirkatermine vereinbart.

5. Beanstandungen

Beanstandungen müssen an die Mühlviertler Ölmühle unverzüglich schriftlich oder mündlich
bekanntgegeben werden. Teilmängel führen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung
und führen nicht zur Änderung der Zahlungsvereinbarung

6. Schadenersatzansprüche - Produkthaftung

Die Mühlviertler Ölmühle haftet nur im Falle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Sich daraus
ergebende Schadenersatzansprüche können maximal ein Jahr nach Lieferung bzw. Übergabe
geltend gemacht werden. Schäden durch unsachgemäßen Gebrauch des gelieferten Produktes
können nicht bei der Mühlviertler Ölmühle geltend gemacht werden. Höhere Gewalt im Sinne
der Versicherer (Oberösterr. Versicherungs AG) bei Mühlviertler Ölmühle entbindet die
Mühlviertler Ölmühle von jeglicher Haftung

7. Namen und Wortbildmarke

Die Mühlviertler Ölmühle ist prinzipiell berechtigt, bei ausgelieferten Produkten ihr
Firmenzeichen (Wort-Bildmarke) und Markenzeichen anzubringen.

8. Gerichtsstand

Als ordentlicher Gerichtsstand wird der Firmensitz Bezirk Rohrbach (Bezirksgericht
Rohrbach) vereinbart. Für alle Vertragsbeziehungen gilt österreichisches Recht.